§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der dal33t GmbH (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der unter der Marke PowerFolder angebotenen Dienste, Software und Cloud-Leistungen. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen, sofern ihnen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Software und Diensten zur Synchronisation, zum Teilen (Share) und zur Sicherung (Backup) von Daten — wahlweise als deutsche Business Cloud, als private Cloud oder als On-Premise-Installation. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gewählten Edition bzw. dem individuellen Angebot.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen stellt kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt durch Registrierung eines Kontos, durch Annahme eines Angebots oder durch Buchung einer kostenpflichtigen Edition zustande. Bei Testzugängen kommt ein zeitlich befristeter, unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande.
§ 4 Leistungen & Verfügbarkeit
Der Anbieter stellt die Dienste nach dem Stand der Technik bereit und ist um eine hohe Verfügbarkeit bemüht. Wartungsfenster, höhere Gewalt sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken. Konkrete Service-Level (SLA) gelten nur, soweit sie ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 5 Preise & Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt je nach gewählter Edition pro Nutzer und Abrechnungszeitraum. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Diensten nach vorheriger Ankündigung zu beschränken.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten sowie für die rechtmäßige Nutzung der Dienste verantwortlich. Es dürfen keine Inhalte gespeichert oder geteilt werden, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde bleibt für die Sicherung seiner Daten im Rahmen der vertraglichen Möglichkeiten mitverantwortlich.
§ 7 Datenschutz & Datensouveränität
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insb. DSGVO und BDSG). Das Hosting der Business Cloud erfolgt in Deutschland. Einzelheiten regeln die Datenschutzerklärung sowie Anhang 2 des Lizenzvertrags (Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO). Dieser wird automatisch Bestandteil des Vertrags, soweit dal33t personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet. Ein gesonderter Abschluss oder eine gesonderte Unterschrift ist nicht erforderlich.
§ 8 Laufzeit & Kündigung
Die Laufzeit richtet sich nach der gewählten Edition bzw. dem individuellen Vertrag. Testzugänge enden automatisch und verlängern sich nicht. Kostenpflichtige Verträge können unter Einhaltung der vereinbarten Fristen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.